Berichte 2004
Landesdelegiertenkonferenz 2004 in Jena
Oder: Zwischen Konservativ und links und aus alt mach neu!
Am 25.09 fand in Jena die Landesdelegiertenkonferenz statt, die zum ersten mal sicher darüber zu entscheiden hatte, wer nach Andreas Bausewein die Geschicke des Juso-Landesverbandes als Vorsitzender übernehmen sollte. Andreas Bausewein hat für die Jusos viel getan, hat sie geeint und durch schwierige Jahre begleitet. Als Landtagsabgeordneter trat er nun ab, und für den Vorstand kandidierten nun mehrheitlich nur neue Gesichter.
Als drittgrößter und einer der aktivsten Juso-Kreisverbände waren auch 8 von uns dafür gewählt worden, um den Kreisverband zu vertreten und vor allem seine eigenen Kandidaten zu unterstützen. Nachdem Enrico Bagdasarow nicht wieder zum Beisitzer im Vorstand antrat, stand alles auf einer Karte: Lediglich Sascha Bohn, unser Kreisvorsitzender a. D., trat als Stellvertreter an.
Wenn man sich so Sascha Bohn als Vorsitzender der Antragskommission ansah, und verfolgte wie ein Juso-Selbstverständlicher Antrag nach dem anderen abgelehnt wurde, und sich dann anschaute was sonst so in dieser "Meinungsbekundung" in Form von Anträgen hervorkam, so muss man dazu sagen: In diesem Sinne war es die wohl konservativste LDK die es je gab. Selbst der Versuch, neben den alten abgelatschten Phrasen im Programm neue, frische Formulierungen zu finden, worden abgelehnt. Vor allem wir Gothaer hatten uns diesem Reformunternehmen angenommen und wurden tief enttäuscht.
Als Randnotiz: Dieser Ersatz alter abgelaufener Formulierungen und Ausrichtungen hat in drei Landesverbänden eine bestätigte! Erhöhung der Nur-Juso-Mitgliedschaften und Aktiven-Zahlen bewirkt. Auch der Juso-Kreisverband Gotha hat durch die Abkehr von den alten altlinken sozialistischen Formulierungen (die Solid nach außen glaubwürdiger vertritt) hin zu dem "(Mehr nach)links und frei" -Profil die gleiche Anzahl von Neumitgliedern erhalten, wie unsere Gothaer PDS-nahe Jugendgruppe an Mitgliedern besitzt!
Mit knapper Mehrheit hatte sich der Linksorientierte Peter Metz gegen den erfahrenen Stefan Rienecker durchgesetzt. Als freilinker Kreisverband freut uns dies natürlich, dennoch muss er sein Profil erst noch verteidigen. Wie oft haben wir Fortschrittsbekenner gewählt, die später sich dem Mainstream hinlegten und "mittig" wurden. Peter Metz hat darin unsere Unterstützung, und wir sehen eine gute Zeit auf uns zukommen, und wir werden uns wieder melden, wenn Opportunismus hervor scheint und sein neulinkes Charisma schwindet. An ihn nur eins gesagt: Vergiss nie wer dich gewählt hat, und wie knapp es war!
Stefan Rienecker setzte sich nun als erster Stellvertreter durch, was eigentlich jedem bewusst war. Für die Position des zweiten Stellvertreters stand nun unser Sascha, eigentlich schon sicher, da nur 2 Leute für 2 Stellvertreterposten kandidierten, doch im Eifer des Gefechts stellten seine Unterstützer Jana Podßuveit(?) auf und quasi als Gegenkandidatin (wer zweifelte daran, das Stefan Rienecker nicht einen der Stellvertreterposten bekommen sollte ohne naiv oder unerfahren zu sein?) im selben Lager und durch die Frauenquote schaffte Sascha es trotz guten Ergebnis nicht.
Stefan Rienecker verdient nun als Erster volle Solidarität und Loyalität, auch vom Gothaer Kreisverband, der sich bereits Monate vor der Wahl für ihn aussprach. Stefan ist der wirklich Erfahrenste im Landesvorstand und hat sich bewährt, die meisten anderen müssen sich dies erst noch verdienen. Denn das nächste Mal werden wohl wieder Verdienst und Befähigung gewählt und nicht KV-Zugehörigkeiten.
Jeder BRD'ler kennt das: Vielen Leuten streichelt das demokratische Wertesystem die eigene Selbstgerechtigkeit und sie denken sich selbstherrlich, "irgendeinen Grund und Legitimität wird es schon geben, das ich eine Etage höher gehoben wurde". Aber jeder kritisch denkende Mensch sagt: Allein Verdienst adelt, nicht absprachen, Nominierungen, Klüngel, Glück oder glückliche Mehrheiten. Sie müssen etwas tun, auch wenn so manch einer, egal in welchen Amt, sich schon selbst erhöht fühlt und aus "Sicht des Landesvorstandes…" spricht. Viele im Landesvorstand müssen es sich noch verdienen, viele müssen viel nachholen. Bis dahin: Kopf runter und es sich verdienen! Zum Glück gibt es jene, deren Moral sagt: Erst Erfahrung, dann Amt. All jene, am einfachsten zu finden unter den "altbewährten" in zweiter oder dritter Legislatur im Vorstand, gilt es zu danken.
Heutzutage und auch in der SPD klingelt die Gefahr des Machiavellismus: Die zynische Bejahung der Macht. Oft von Kindern mit goldenem Löffel in der Wiege oder Karrieristen, oft sogar im Kartell der Sahnetortenkinder und Vitamin-B-Jugendlichen praktiziert.
Wahlen müssen Dilettantismus verhindern. Mehrheiten haben das Recht, aber die Gefahr ist groß. Aber zum Glück haben wir, und auch die neuen Landesvorständler die Zeit zum lernen und Unfähigkeiten zu Fähigkeiten zu machen. Fähigkeiten zu Privilegien!
Beim nächsten Mal gibt es vielleicht sogar eine Pressemitteilung, die nicht mit nur 2 Zeilen an der Randleiste der TA ihre Leser findet, und in der nicht nur der neue Landesvorsitzende erwähnt wird. Peter Metz ist eine linke Persönlichkeit, die mehr und besseres verdient gehabt hätte.
Ein linker Vorsitzender und ein erfahrener pragmatischer Stellvertreter, das lässt uns zumindest erst einmal ruhig schlafen!
"Jusos verteidigen Christian Theodor mit allen Mitteln!"
Bezüglich der Ungültigkeitserklärung der Tabarzer Gemeinderatswahl hatte Eberhard Roth, Vorsitzender der FDP-Fraktion in Tabarz, neben Matthias Klemm auch Christian Theodor als Schuldigen "an der Misere" bezeichnet.
Damit wird gezeigt, das hier offenbar banale Hetze betrieben wird und man an den Realitäten vorbeigeht: Christian Theodor ist erst seid wenigen Monaten Gemeinderatsmitglied, und konnte damit überhaupt nicht Schuld an den Ereignissen sein.
"Er steht lediglich aufrecht zu seiner Fraktion und Matthias Klemm, der ebenfalls mit falschen Schuldzuweisungen beschmissen wird", so der Juso Kreisvorsitzende a. D. Sascha Bohn. "Eigentlich sollte es selbstverständlich sein, das Ehrlichkeit und Transparenz auch während Wahlkampfzeiten Realität ist, das verlangen nicht nur die Bürger in Tabarz von der Rathausinformation!"
Der Juso-Kreisverband empfiehlt der Opposition, mit solchen Methoden vorsichtig zu sein: Mit dem 19- jährigen Christian Theodor wurde zum ersten Mal ein fähiger Jugendlicher in kommunale politische Verantwortung integriert, "das verteidigen wir mit allem Mitteln, sollte aus Neid vor den Tabarzern SPD-Wahlergebnissen im Juli die Schuldkampagne weiter vor nichts und niemand halt machen", so Sascha Bohn.
Tabarzer Gemeinderatswahl für ungültig erklärt
Ein Kommentar dazu von Christian Theodor, stellv. Juso-Kreisvorsitzender und SPD-Fraktionsvorsitzender im Tabarzer Gemeinderat:
Als ich den Bescheid über die Anfechtung der Gemeinderatswahl in Tabarz erhielt, war ich über das Ergebnis sehr erstaunt. Die Wahl des Gemeinderates in der Gemeinde Tabarz vom 27.06.2004 war für ungültig erklärt wurden. Bis zur nächsten Gemeinderatssitzung werden wir in der SPD-Fraktion entscheiden, wie wir uns zu diesem Bescheid verhalten.
Das auf die Gemeinde Tabarz erhebliche Mehrkosten zukommen steht außer Frage, aber was viel schwerer wiegt ist die Tatsache, dass eine kontinuierliche Arbeit des Gemeinderates für Tabarz erneut nicht möglich ist und genau das wäre so wichtig.
Aber bekanntlich gibt es 2 Möglichkeiten:
1. Wir gehen in den Widerspruch. Wie und wer wird schnell geklärt sein. Dann ruht erst einmal alles bis zur gerichtlichen Klärung und der Gemeinderat kann weiter arbeiten. Aber über allen hängt dann immer das Gefühl der Unrechtmäßigkeit
oder
2. Damit wir endlich Ruhe zum Arbeiten bekommen, akzeptieren wir die Entscheidung der Kommunalaufsicht und setzen den frühest möglichen Termin an, die Wahl zu wiederholen.
Wir werden beide Varianten in der SPD-Fraktion diskutieren und abwägen welche für Tabarz der bessere Weg ist.
Jusos Gotha begrüßen neuen Bundesvorsitzenden
Was hätte uns besseres passieren können als ein neuer Vorsitzender, der den eh schon Linksorientierten aber zurückhaltenden Nils Annen links überholt?
Wir Jusos freuen uns, dass die Trendwende nach links auch durch den Vorsitzenden repräsentiert wird.
Und was das heißt unterschreiben wir nicht nur, sondern applaudieren dazu:
Die Jusos werden als nach- wie vor größter und jüngster linker Jugendverband in Deutschland im produktiven "Streit" mit der Mutterpartei eigene Positionen für eine SPD 2020 entwickeln.
Medienpräsenz und bunte Papierchen, die den Sozialstaat rasieren wollen, und beim Bier danach Arbeiterlieder singen reicht nicht.
Wir Jusos wollen eine SPD, die die Visionen einer sozialen und demokratischen Gesellschaft für heute und morgen formuliert. Eine SPD, die ihren Mut nicht hinter Sachzwängen versteckt. Kurzum eine SPD, die auch den Konflikt mit den Mächtigen, Reichen und Starken im Land nicht mehr scheut.
Jusos besetzen SPD Stadt- und Gemeindefraktionen
Christian Theodor, stellv. Juso-Kreisvorsitzender, wurde am Dienstag (13.07.2004) zum neuen Fraktionschef der SPD im Tabarzer Gemeinderat gewählt und führt somit die größte Fraktion, mit 8 Gemeinderäten von 16, im Gemeinderat an. Somit haben auch hier die Jusos Gotha beste Verbindungen in den Gemeinderat des ersten Kneippkurortes Thüringens am Fuße des Inselsberges. Matthias Hey, "Altersehrenpräsident" und Vorstandsmitglied des Juso-Kreisverbandes wurde am Dienstag (29.06.2004) zum neuen Fraktionschef der SPD im Gothaer Stadtrat gewählt. Somit haben die Jusos Gotha den besten Draht ins Gothaer Parlament. Matthias, Gründungsmitglied der Jusos in Gotha und Mitglied des Juso-Kreisvorstandes in Funktion des Pressesprechers hat nun erfolgreich den "Juso-Marsch durch die Institutionen" fortgesetzt. Ein weiterer großer Schritt zum Wandel, aber bei weitem nicht der letzte Schritt! Denn wir sind "Jung…Lebendig…und links!"
"Man muss das Unmögliche versuchen, um das Mögliche zu erreichen."
(Hermann Hesse (1877-1962), dt. Dichter, 1946 Nobelpreis f. Lit.)
Die Kommunalwahlen sind vorbei
Trotz der schlechten Ergebnisse, welche die SPD zur Kommunalwahl erreicht hat, ist es gelungen, dass 3 Jusos in Stadt- und Gemeinderäten vertreten sind. Somit sind wir Jusos wieder in fast allen wichtigen Gremien im Landkreis vertreten. Auch wenn wir mehr erhofft haben, bei der Wahl, kann man trotzdem nicht leugnen das wieder bundespolitische Themen im Vordergrund standen. Diesen Trend, Kommunalpolitik an der Bundespolitik zu orientieren, finden wir falsch!! Die Bevölkerung sollte sich bewusst sein, das Kommunalpolitik nichts mit Bundespolitik zu tun hat. Sondern Kommunalwahlen sind Personenwahlen und keine Parteienwahlen!! Am Stimmenzuwachs der PDS sieht man aber genau das Gegenteil!! Jetzt muss man als Sozialdemokrat nur aufpassen, dass die PDS nicht den Platz der SPD einnimmt, im Osten der Republik.
Hier noch einmal unsere Vertreter:
- Stadtrat Gotha:Matthias Hey
- Gemeinderat Tabarz:Christian Theodor
- Stadtrat Waltersausen:David Ortmann
Kreisdelegiertenkonferenz am 08.06.2004 in Gotha
Zu unserer Kreisdelegiertenkonferenz, kurz vor der Landtags- und Europawahl in Thüringen, traf sich noch einmal der Juso-Kreisverband um alle Aktivitäten der Jusos im Landkreis für die anstehende Kommunalwahl, am 27.06.2004, zu koordinieren und zu planen. Weiterhin begrüßten wir als Gast, in unserer Runde, Antje Fischer, welche stellvertretende Landesvorsitzende der Jusos im Land Thüringen ist. Weiterhin wurden auch viele Beschlüsse für die weitere Zukunft der Jusos im Landkreis Gotha verabschiedet, u.a. wurde beschlossen ein Treffen mit den "Young Socialists" zu veranstalten, dies ist die PDS-Jugend Gotha. Denn unserer Meinung nach sollte die Jugend aus Gotha zusammenarbeiten um etwas für Gotha und den Landkreis zu tun.