Berichte 2007
SPD-Kreisparteitag 2007
Am 17. März fand der ordentliche Parteitag des SPD-Kreisverbandes Gotha in Sonneborn statt. Die einzelnen SPD-Ortsvereine entsandten insgesamt 6 Jusos als Delegierte dorthin. Auf dem Parteitag wurden unter anderem der neue Kreisvorstand der SPD sowie die Kreisdelegierten gewählt.
Nach der offiziellen Eröffnung, den Grußworten der Gäste aus Erfurt und Eisenach sowie dem Bericht des Kreisvorsitzenden, erhielt Michael Pidde als Vorsitzender des Juso-Kreisverbandes das Wort und informierte die Delegierten über die Neuwahlen bei den Jusos und die geplanten Aktivitäten.
Der bisherige Kreisvorsitzende, Jörg Reichenbach, wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Christian Theodor (Jusos) stellte sich erneut der Wahl zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden, hatte allerdings mit Andreas Witschel als Gegenkandidaten ein schweres Los gezogen. Demzufolge wurde Andreas Witschel neben Brita Schweitzberger zum Stellvertreter des Kreisvorsitzenden gewählt. Allerdings ließ sich Christian Theodor anschließend als Beisitzer aufstellen und war in einer Stichwahl gegen Andreas Schreeg aus Neudietendorf, der leider an diesem Tag nicht anwesend war, erfolgreich. Der Waltershäuser David Ortmann (Jusos) wurde in seiner Kandidatur als Pressesprecher und Schriftführer bestätigt. Als der von den Jusos gewählten Vertreter im SPD-Kreisvorstand wurde Frieder Eccarius von den Delegierten bestätigt. Die Jusos des Landkreises Gotha sind somit zu dritt im Kreisvorstand der SPD Vertreten. Das Ziel, frischen Wind in die Reihen des SPD-Vorstandes zu bringen, ist daher mit Genüge erfüllt.
Neben den Wahlen wurden etliche Anträge der SPD-Ortsvereine zum Kreisparteitag eingebracht. Ein brennend diskutiertes Thema war der Schulnetzplan, mit welchem sich auch der Juso-Kreisverband Gotha beschäftigt.
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Jusos: Schulnetzplan ist inakzeptabel
In den letzten Wochen setzte sich der Vorstand des Juso-Kreisverbandes Gotha immer wieder mit dem Schulnetzplan auseinander.
"Der größte Dorn in unserem Auge ist die geplante Schließung der Herzog-Ernst-Gesamtschule", so Michael Pidde, Vorsitzender des Kreisverbandes. Es sprechen so viele Fakten für den Erhalt der KGS "Herzog Ernst". Was andere Schulen im Vergleich zur Gesamtschule nicht vorweisen können, sind konstante Anmeldungszahlen. Die Schüler kommen trotz erhöhter Fahrtkosten aus den hintersten Winkeln des Landkreises Gotha um die Gesamtschule zu besuchen. Warum sollte eine Schule geschlossen werden, die gut ausgelastet und gefragt ist?
Am wichtigsten ist es, eine Gewisse Vielfalt an Schulen anzubieten. Daher wäre eine Schließung der Gesamtschule ein riesiger Verlust in der Schullandschaft zumal in Thüringen nur 4 Gesamtschulen existieren.
Besonders auffällig ist das Parteigebundene Handeln der CDU-Kreistagsfraktion hinsichtlich der Schließung von Regelschulen. Alle Regelschulen, die im Zusammenhang mit dem Schulnetzplan zur Debatte stehen, sind seltsamerweise nur in Städten und Gemeinden, wo kein CDU-Bürgermeister regiert. Anfangs war noch die Regelschule von Molschleben im Gespräch, aber nach Protesten des CDU-Bürgermeisters stand diese plötzlich nicht mehr zur Diskussion. Da kommt doch die Frage auf, bei wem am Stuhlbein gesägt wird und bei wem nicht…
Wir Jusos sind der Meinung, dass zumindest ein Erhalt aller gymnasialen Schulstandorte möglich ist. Durch die Schaffung einer zentralen Oberstufe könnte man dieses Ziel erreichen. Damit wäre auch die geplante Schließung der Herzog-Ernst-Gesamtschule vom Tisch. Der Juso-Kreisverband Gotha wird sich aktiv für die Durchsetzung eines sinnvollen und gerechten Schulnetzplanes einsetzen.
Jusos pro Volksbegehren
Mehrere unabhängige Studien zeigen, dass das Vor- und Grundschulensystem in Thüringen zu besten deutschlandweit zählt. Im Dezember 2006 hat die CDU-Landtagsfraktion das neue Familiengesetz beschlossen. Dieses sieht erhebliche Sparmaßnahmen vor, wodurch die Eltern tiefer in die eigene Tasche langen müssen, um ihr Kind in eine Kindertageseinrichtung schicken zu können. Die Mehrausgaben für die Eltern erfolgen sogar unabhängig von deren Einkommen.
Weitere Studien belegen, dass Kinder bereits vor dem Eintritt in die Grundschule ein erhebliches Lernpotential aufweisen. Nur mit qualifizierten Erziehern ist es möglich die Kinder dementsprechend zu fördern. Ferner bilden die Kindertagesstätten und der Hort die Grundlage dafür, dass die Eltern flexibel ihrer Arbeit nachgehen können.
Eine Zukunftsorientierte Familienpolitik sieht anders aus! Es war völliger Unsinn die Förderungsgelder herabzusetzen. Wir Jusos sehen die Gefahr, dass sich kleine Kindertagesstätten nicht halten lassen und geschlossen werden. Weiterhin befürchten wir, dass künftig weniger Erzieher für eine konstante oder größere Anzahl an Kindern zur Verfügung stehen werden.
Daher unterstützt der Juso-Kreisverband Gotha das Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik.