Presseinformationen 2005


Goldlöffelkinder und nazistisches Charisma

18.08.2005

Unions-Kanzlerkandidatin Merkel hat ihr "Kompetenzteam" vorgestellt. Statt dumpfer Kritik will der Juso-Kreisverband die Wähler passend zu diesem Zeitpunkt bitten, die Lage und Auswirkungen vor Ort bei ihrer Stimmabgabe ausschlaggebend zu machen. Ob Sabine Christiansen, Polit-Talk oder ähnliche Shows muss der Blick weg vom Bundeskult und deren Show, hin zur eigenen Haustür.
Wenn es um Steuererhöhung da, Volkswirtschaftliche Besserwisser dort oder Dauergespräche von Experten im Abend-Talk geht, verliert der Wähler die Wirkungen einer anderen Politik nach der Neuwahl für sich und seine Umgebung. Besonders Erstwähler werden so leicht verwirrt.


Es muss klar gesagt werden: Mit Annette Schavan als Bundesbildungsministerin hat der Student und Schüler vor Ort kein Lachen mehr! Sie kann zwar nicht in die Bildungspolitik im Freistaat eingreifen, dennoch wird sie ein radikales Unterwerfungsklima an Schulen fördern. Sie will eine drastische Erhöhung der Pflichtfächer auf Gymnasien, sogar Religionsunterricht wollte sie 2004 zum Pflichtfach machen. Das schränkt die Gymnasiasten drastisch ein, die jetzt mit 3 bzw. 4 Pflichtfächern schon genug zu tun haben. Die jetzige Regelung ist zwar nicht die beste, aber jetzt kann ein Schüler sich noch auf ein bestimmtes Themengebiet auf der gymnasialen Oberstufe festlegen, je nach Neigung zu Fremdsprachen, Naturwissenschaften oder Sprachwissenschaften. Wenn zukünftig Englisch, Deutsch, Mathe, Naturwissenschaft und Religion in der Oberstufe Pflicht sind, dann werden die Schüler nicht nur eingeschränkt in ihrer Freiheit zur eigenen Bildungsrichtung, sondern es wird auch fleißig aussortiert. Wer kann schon Mathe, Englisch, Deutsch und Physik gleichzeitig als Leistungsfach beim Abitur bestehen, und zudem auch noch so, das man beim Numerus Clausus noch Chancen hat?

Und auch mit neoliberalen Goldlöffelkindern wie Paul Kirchhof oder Peter Müller, die zukünftig unsere Arbeits- und Wirtschaftswelt gestalten, wird es härter: Diese plutokratischen Gespenster haben von Arbeit im unteren Drittel keine Ahnung, wuchsen in Mittel- oder Oberklassefamilien auf. Wer als Jugendlicher mit dem goldenen Löffel zur Uni ging, kann nicht einschätzen wie es ist, sich mit mehreren Billig- oder -Dreckbeseitigungsjobs das Studium, die Schulbücher oder gar die Freizeit zu finanzieren, wenn die Eltern selbst am unteren Ende knabbern.


Und mit einem Innenminister Beckstein, sind Jugendgruppen ab 4 Mann auf der Straße schon der Pöbel, der von der Ordnungsmacht vertrieben werden muss. Mit einem nazistischen Charisma, das er in Bayern oder in TV-Talks an den Tag legt, wird die freie Freizeitgestaltung für Jugendliche mit moralischem Hammer, Kameras zur Überwachung an jeder Ecke, Staatsmacht die beim kleinsten Verdacht zugreift und harten Gesetzen versüßt, bis kaum noch jemand sich traut, einem Polizisten in die Augen zu sehen. Und wer zukünftig mit 1g Haschisch erwischt wird, sitzt dann wohl 15Jahre hinter Gittern.

Jeder Wähler sollte sich sehr ausführlich mit jedem einzelnen dieser "Kompetenten" Superhelden beschäftigen, damit sie wissen, was nach der Wahl auf sie zu kommen könnte.


Köhler für Neuwahlen

Jusos im Kreis Gotha starten Wahlkampf

21.07.2005

Sozialdemokratie statt konservativer Marktradikalismus! Soziale statt Sozialistische Linke!

Eine Soziale Ader und Kompetenz braucht der Direktkandidat oder Kandidatin:
Auf der Linken fehlt die Kompetenz, auf der konservativen Seite fehlt die Soziale Ader. Allein die SPD Bundestagsabgeordnete Petra Hess vereint Erfahrung, Kompetenz und Soziale Ader.

Und das Jugendliche keinen linken Jugendlichen wählen müssen, nur um damit eine ordentliche Jugendpolitik zu wählen, werden wir Jusos demonstrieren.
Die Jugend muss kompetent vertreten werden - das Alter spielt da weniger die Rolle:
Sozialdemokratische Kompetenz, Visionen und Erfahrung erreichen mehr als 21-jährige Neulinge oder visionslose altbackene Konservative.

Die Jusos sind am Start:
Bereits seit einen Monat bereiten sich die Jusos im Landkreis Gotha auf den Wahlkampf vor. Auf Kreisebene wurde extra eine Kreis-Wahlkampfversammlung aus der Taufe gehoben.

Bereits im August finden jugendliche Freizeitveranstaltungen statt, um die junge Generation mit Spaß und Freizeit zur Politik und vor allem zum Wählen zu bringen. Neben einem Fußballturnier und einer Juso-Disko wird in Waltershausen auch ein Freiluftkino auf Schloss Tenneberg stattfinden.

Im September wird es neben einer Großveranstaltung auf dem Gothaer Hauptmarkt auch Podiumsdiskussionen zu Ausbildung, Bildung und Jugendpolitik geben. Gothaer Jugendlichen wird es zusätzlich möglich sein, ihre Wünsche Petra Hess, der SPD-Kandidatin mitzuteilen.


Gescheiterter Versuch der Gründung eines Gothaer "Ring politischer Jugend"

30.03.2005

Auch das zweite Treffen zur Gründung eines "Ring politischer Jugend" für den Landkreis Gotha (RPJ) brachte nichts und führte zur Einstellung der Bemühungen seitens der Jusos.
Ein solcher RPJ hätte die Jugendorganisationen aller Parteien in Gotha an einen Tisch gebracht und hätte wie beim bewährten RPJ auf Landesebene Finanzierungsmöglichkeiten sowie Unterstützung von staatlicher Seite ermöglicht. So würden Jugendprojekte oder Aktionen finanzierbar gewesen.
Eingeladen zum Koordinierungstreffen waren die bestehenden politischen Jugendorganisationen Junge Union und "Young Socialists" sowie im Landkreis bestehende Parteien, mit bitte um Weitergabe der Einladung an die jeweiligen Jugendvertreter.
Gescheitert ist es an der Jungen Union. Nachdem bei den Treffen die PDS-nahe Jugend "Young Socialists" und Jusos einen RPJ befürworteten, scheiterten sämtliche Konkretisierungen am Fernbleiben der JU.

Obwohl die JU in Gotha selber mindestens 2 mal versucht hatte, einen RPJ zu gründen und sogar der neue Kreisvorsitzende Marcel Hoyer, damals in Funktion des JU-Stadtverbandsvorsitzenden, selber im März 2003 zu einem RPJ eingeladen hatte, äußerte er sich vor kurzen negativ über eine solche Zusammenarbeit und bezeichnete es als "Schwachsinn". Eine solche Form von Kooperation würde nichts bringen, da die Ansichten eh unterschiedlich sind. Auch ein Handeln gegen Rechtsextremismus sei keine Grundlage zur Zusammenarbeit.

Die Jusos Gotha bedauern das Scheitern und sind verärgert über die verwirrende Eigenart beim Thema RPJ des amtierenden JU-Kreisvorsitzenden Marcel Hoyer. Der Juso-Kreisverband war allen Einladungen gefolgt, auch jenen Einladungen des RPJ-freundlichen Stadtverbandsvorsitzenden und später aber RPJ-feindlichen Kreisverbandsvorsitzenden Hoyer.
Solche Bemühungen sind immer mit privater Arbeit und Initiative verbunden, was Verärgerung der Beteiligten erzeugt.

Unterdessen und im Angesicht dieser Geschehnisse werden die Jusos und Young Socialists in Kürze eine Zusammenarbeit beginnen, wie es sie bisher noch nie in Thüringen oder gar im Bundesgebiet zwischen PDS-nahen Jugendorganisationen und den Jusos in der SPD gab.


Über 300000 Thüringer in Armut

Armutsbericht Thüringen liegt vor: Gothaer Realitäten aufzeigen!

15.03.2005

Mehr als 300 000 Thüringer leben unterhalb der offiziellen Armutsgrenze - 100 000 mehr als bisher angenommen. Die Ursache liegt im geringeren Durchschnittseinkommen, das mit 1040 Euro weit unter dem deutschen Wert liegt. Zudem wird im Freistaat ein anderer Maßstab als auf Bundesebene angelegt - er schönt die Zahlen für Thüringen.

Zudem geht in Thüringen die Einkommensschere weiter auseinander: Nach derzeit vorliegenden Daten gibt es insgesamt 26 400 arme Haushalte, denen 110 500 besser gestellte Familien gegenüberstehen. Als wohlhabend gelten Thüringer Haushalte mit mehr als 200 Prozent Durchschnittseinkommen. (Quelle: TA 15.03.05)

Auch Nach dem kürzlich veröffentlichten 2. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung wuchs der Anteil der unter der Armutsgrenze lebenden Menschen zwischen 1998 und Ende 2003 von 12,1 Prozent auf 13,5 Prozent. Von den Familien sind sogar 13,9 Prozent von relativer Armut betroffen. Damit gelten über zwölf Millionen Bundesbürger als arm. Jedes 8. Kind lebt in Armut. Wer arm ist, stirbt früher: So stirbt das ärmste Fünftel der Bevölkerung im Durchschnitt 7 Jahre früher als wohlhabendere Mitbürger.

Der JUSO Kreisverband Gotha fordert:
Diese Zahlen und Realitäten müssen vor Ort ausgearbeitet und aufgelistet werden, um den Menschen den Zustand in ihrer Nachbarschaft zu zeigen. Die Gothaer Jusos unterstützen die Initiative des Arbeitskreises "Bildung und Soziales" in der SPD Gotha, eine Sozialstrukturanalyse und einen entsprechenden Sozial- und Gesundheitsbericht für ganz Gotha einzufordern. Es muss den Mensch vor Ort aufgezeigt werden, welche fatalen Auswirkungen des neoliberalen Kapitalismus entstehen, wenn z.B. wie zuletzt die Deutsche Bank Gewinne in Millionenhöhe vorzeigt, aber trotzdem Massenentlassungen vornimmt. Auch wenn dies kein Gothaer Fall ist: Die Schere von moderner Armut von Familien und Kindern gegenüber den wohlhabenden Kapitalbesitzern kommt auch bei uns in Gotha an! Mit einer Analyse über die soziale Wirklichkeit in Gotha wird ein Bewusstsein über reale Verhältnisse in Politik und Wirtschaft geweckt. Ein lokaler Sozialbericht ist die Voraussetzung für angemessenes politisches Handeln auf kommunaler Ebene und daher dringend notwendig. Ferner wäre damit die Möglichkeit gegeben, die zunehmend begrenzten finanziellen Mittel effektiv einzusetzen.


Kürzungen bei der Jugend, Wälder und Umwelt

Es wird an den falschen stellen gespart! Althaus mach Thüringen unattraktiv!

03.03.2005

Nachdem die Landesregierung angekündigt hat, 40 Behörden bis 2007 aufzulösen, wird bereits die nächste Streichliste angekündigt. So sollen das Landessozial- und Jugendamt aufgelöst werden, dazu 7 Amtsgericht, 18 Forstämter und 4 staatliche Umweltämter. (Bericht TLZ und TA vom 02.03.05)

Die Gothaer Jusos lehnen diese Vorhaben massiv ab. Wieder einmal zeigt sich, das die Landesregierung falsche Schwerpunkte setzt. Mit der Schließung des Landesjugendamtes schreibt Herr Althaus der Jugend offenbar keine Priorität mehr zu.

Noch düsterer sieht es für den Tourismus aus: Der Thüringer Wald ist eines der Aushängeschilder Thüringen. Mit der voreiligen Schließung von 18 Forstämtern und dazu dem Landesumweltamt wird der Tourismus und das Umfeld für Thüringer Bürger gefährdet. Weder Touristen noch Thüringer wollen ungepflegte und verwahrloste Wälder. Schon jetzt sind viele Forstämter überfordert. Mit einer weiteren Schließung wird es bald nicht mehr möglich sein, die Thüringer Wälder attraktiv und Umwaltgerecht zu erhalten und zu pflegen.

Die Ausrede, es würde in vielen Fällen nur um "neue Zuordnungen und Außenstellen" ist nur Vertuschung um einen weiteren Kürzungsprotest zu umgehen, wie zuletzt bei der Förderungsabbau von wichtigen Jugendbereichen z.B. der Ring politischer Jugend.

Wir fordern daher das besonders die Einwohner von Orten im Bereich des Thüringer Waldes sich den Auswirkungen bewusst werden und uns helfen, eine Verwahrlosung der Wälder und Umwelt zu verhindern. Die Attraktivität und Zukunft der Thüringer Wälder müssen Schwerpunkte für die Thüringer Regierung werden. Denn das die Regierung diesem Bereich keine Priorität zuschreibt, wurde bereits im Wahlkampf 2004 deutlich, als angebliche CDU "Umweltpolitiker" auf dem Gothaer Marktplatz stundelang über den Borkenkäfer vor einer gähnenden Menschenmenge redete, anstatt Konzepte vorzustellen.

Die Gothaer Jusos werden sich gemeinsam mit Umweltverbänden diesen Plänen entschieden widersetzen.


Jusos Gotha trafen sich mit PDS-Jugend

Gemeinsam gegen Rechts und für den Fortschritt

22.02.2005

Die Gothaer Jusos trafen sich am gestrigen Nachmittag mit der PDS-nahen Jugendgruppe "Young Socialists". Bereits 2004 gab es Treffen im Vorfeld gemeinsamer Aktionen gegen rechte Demonstrationen. Nun sollen die freundschaftlichen Beziehungen weiter ausgebaut werden, u.a. im Kampf gegen Rechtsradikalismus in Gotha. Die Jusos und die Young Socialists sind die einzigen politischen Jugendorganisationen, die sich aktiv gegen Rechtsradikalismus einsetzen. Mit den Young Socialists verbindet uns das Eintreten für mehr Demokratie und auch einige gemeinsamen Werte. Dies ist ein guter Ausgangspunkt für mehr Zusammenarbeit aller fortschrittlichen Jugendlichen in Gotha "links von der Mitte".


Gründung des Arbeitskreises "Grundsatzgeschichte"
der Jusos Thüringen

21.02.2005

Die Gothaer Jusos werden an diesem Montag zusammen mit dem Juso-Landesvorsitzenden Peter Metz und Vertretern des Juso-Landesvorstandes im geschichtsträchtigen Tivoli einen Thüringer Juso-Arbeitskreis gründen. Dieser wird der wohl nachhaltigste Arbeitskreis auf Landesebene neben den bereits bestehenden Arbeitskreisen "Bildung" "Soziales und Gesundheit" oder "Innen und Justiz" sein. Er befasst sich mit der Geschichte der SPD und der Jusos sowie den Werten, die Sozialdemokratie und Jusos in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft prägen. Im Zuge der Erneuerung des Grundsatzprogramms der Jusos Thüringen und der SPD auf Bundesebene sollen zukünftig mit Referenten die Grundwerte der Vergangenheit und Gegenwart analysiert werden um die sozialdemokratischen Werte der Zukunft zu definieren.
Als Unterstützer der 2004 vollzogenen "Linkswende" im Juso-Landesverband wird sich der Gothaer Kreisverband auch mit diesem Arbeitskreis für ein weiteres Erstarken der fortschrittlichen, freiheitlichen linken Werte und Grundsätze in der SPD und bei den Jusos einsetzen.

1875 wurde im Gothaer Tivoli mit dem Gothaer Programm und der (aus den zwei Flügeln Lassalle und Bebel/Liebknecht vereinten) "SAP", der Ur- SPD, der Grundstein der Werte und Geschichte der Sozialdemokratie gesetzt. Als kleiner ANFANG für den Arbeitskreis ist das der beste Ausgangspunkt!


Chancengleichheit ist nicht mehr gewährleistet

27.01.2005

Die Gothaer Jusos bedauern die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, weil die Chancengleichheit bei der Hochschulausbildung in Zukunft nicht mehr geleistet sein wird. Damit hat sich das Verfassungsgericht zum Lobbyisten der Kleinstaaterei und der asozialen Privatisierung gemacht.

Wir haben uns stets gegen Studiengebühren ausgesprochen. Das BAföG wurde von der SPD eingeführt, damit alle, die möchten, studieren können. Dieser Weg muss weiter beschritten werden, denn es gilt nicht nur ein Grundrecht auf Bildung, sondern auch der zukünftige Bedarf an gut Ausgebildeten Fachkräften wie Mediziner, Ingeneure, Wissenschaftler und Lehrer. Vom Grundrecht der gleichwertigen Lebensverhältnisse kann jedoch nach dem heutigen Urteil keine Rede mehr sein.

Die Klage der unionsgeführten Länder ermöglicht nun die Einführung von Studiengebühren.
Die Unionspläne sind elitär, unmodern, rückwärtsgewandt und unsozial. Die Union begrenzt damit Bildung auf Wenige und vor allem Zahlungskräftige.

Auch in Thüringen besteht die Gefahr der Privatisierung der Hochschulausbildung. Die Einführung von Langzeitstudiengebühren war ein erster Schritt. Die Landesregierung privatisiert zum jetzigen Zeitpunkt die Horte. Die Hochschulen sind auf diesem Weg eine logische Konsequenz. Damit würde sich das Land aus der Verantwortung zur Finanzierung seiner Hochschulen langfristig zurückziehen.
Den Beteuerungen von Minister Jens Goebel, bis 2009 keine Studiengebühren einzuführen, ist kein Glauben zu schenken. Dies dient allein der Beruhigung der jetzigen und der kommenden Studenten.

Die Gothaer Jusos werden sich gemeinsam mit dem Juso-Landesverband diesen Plänen entschieden widersetzen.


Jusos veranstalten Tischtennis-Turnier

17.01.2005

Unter dem Motto "Sport frei" veranstalten die Waltershäuser Jusos am Samstag, den 22.01.2005 ein Tischtennis-Turnier. Der Startschuss fällt um 10.00 Uhr in der Turnhalle Gothaerstraße in Waltershausen. Alle Profi- und Hobbyspieler im Alter von 12 bis 25 Jahren sind hierzu herzlich eingeladen. Aus organisatorischen Gründen wird darum gebeten, dass alle Interessenten sich bis zum 21.01.2005 bei David Ortmann (Tel.: 01749771141, E-Mail: david_ortmann @spd-online.de) melden. Für ausreichend Essen und Trinken wird gesorgt. "In den Zeiten der gewaltigen Kürzungen im Sozialbereich ist es eine wichtige Aufgabe den Gemeinschaftssinn zu fördern. Außerdem zählt es die Jugendlichen von der Playstation auf die Sportplätze und in die Vereine zu locken", meint der Ortsvorsitzende der Jusos Waltershausen David Ortmann.


Eltern und SPD bilden Allianz gegen Kindergartenschließung

10.01.2005

265 Unterschriften in einer Stunde ist eine gute Ausbeute, sagte Jaqueline Weise. Die engagierte Mutter sammelte am Sonntag gemeinsam mit anderen Eltern und Unterstützung der Waltershäuser Jusos Unterschriften gegen die von der Stadt Waltershausen geplante Schließung des Kindergartens in Wahlwinkel. Geschlossen steht die SPD hinter den Eltern. "Eine Schließung des Kindergartens ist für uns inakzeptabel", so Jörg Reichenbach, der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Waltershausen. Im Falle einer Schließung müssten die wahlwinkler Kinder in den Kindergarten Schnepfenthal umziehen. Da jedoch alle waltershäuser Kindergärten bereits jetzt ausgelastet sind, reduziert sich die Zahl der freien Plätze bei einer Schließung auf vier. "Ein solcher Zustand entspricht nicht den Anforderungen einer nachhaltigen familien-freundlichen Politik", weiß Reichenbach.