Presseinformationen


Kreis-JUSOS fordern neue Strategie für Truppenübungsplatz

30.11.2011

In der aktuellen Diskussion um den Truppenübungsplatz Ohrdruf spricht sich der JUSO-Kreisverband Gotha für eine friedliche und energieeffiziente Nutzung des Geländes aus.
„Die Entscheidung ist in Berlin gefallen – trotz aller öffentlichen Bekundung und Kraftmeierei von Tankred Schipanski ist es ihm nicht gelungen, den Übungsplatz zu erhalten. Jetzt muss eine neue Zukunftsstrategie für das Gelände her!“ erklärt Peter Leisner, Kreisvorsitzender der JUSOS. „ Wir wollen den Landkreis zu einem Vorreiter für erneuerbare Energien machen.“
Seiner Ansicht nach wäre der Truppenübungsplatz nach einer umfassenden Räumung ideal für den Bau von großflächigen Photovoltaikanlagen oder Windkraftparks geeignet. Die Nähe zur Autobahn und die Größe des Areals sprächen eindeutig dafür.
„Schipanski sollte sich lieber für die schnellstmögliche Räumung einsetzen, anstatt gemeinsam mit dem Landrat wacklige Scheinlösungen als Augenwischerei zu offerieren und auf diese Art die gesamte Region im Unklaren zu lassen“, so der JUSO-Chef weiter. Des Weiteren kündigt der SPD-Nachwuchs an, einen Antrag auf dem SPD-Kreisparteitag Ende Januar einzubringen, in dem sich die Partei für die sinnvolle und nachhaltige Nutzung des Geländes aussprechen soll.

Jusos gegen Schuldenbremse: Junge Union betreibt Populismus

30.06.2011

„Wir stellen uns klar gegen die Schuldenbremse in der Landesverfassung“ erklärt der Kreisvorsitzende der JUSOS Gotha Peter Leisner anlässlich der populistischen Kampagne der Junge Union Gotha für die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Verfassung Thüringens. Dabei wird kritisiert, dass Thüringen heute rund 16 Mrd. Euro Schulden hat. Ebenso behauptet die JU, die CDU-Alleinregierung hätte drei Mal einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt.
„Dies ist purer Hohn“ so Peter Leisner, „jede Landesregierung muss einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, sonst wäre dies verfassungswidrig. Das hat nichts mit der Aufnahme von Schulden zu tun!“
Die JUSOS im Kreis Gotha sind eindeutig gegen eine Schuldenbremse in Thüringen: Erstens wird so eine Gegenfinanzierung von gewinnbringenden Zukunftsinvestitionen verhindert und zweitens wird sowieso die Schuldenbremse des Grundgesetzes greifen. Die Vorstellungen der Jungen Union sind daher reine Marktschreierei, da sie lediglich politisch populär sind. „Die Idee einer Schuldenbremse für Thüringen ist volkswirtschaftlich und staatsrechtlich unsinnig“ bringt es Peter Leisner auf den Punkt.
Gerade die letzte Regierung Althaus hinterließ einen Rattenschwanz. Die Projekte „Familienoffensive“ und die Wahlgeschenke im Wasser/Abwasserbereich hinterlassen uns heute teure Altlasten. Alleine die vermeintlichen Erleichterungen im Wasser/Abwasserbereich kosten 2 Milliarden Euro Schulden. Und die SPDregierten Ministerien haben zudem im letzen Haushalt mehr eingespart als alle 5 CDU-Ministerien (inkl. der Staatskanzlei).
Peter Leisner weiter: „Die Junge Union sollte mit offenen Karten spielen, und die Altlasten der Vergangenheit eindeutig benennen. Wenn die Junge Union Gotha das Projekt Schuldenbremse näher betrachtet, wird Sie sehen, dass die Schuldenbremse unrealistisch, zukunftsfeindlich und eine wahre Last für die nachfolgenden Generationen darstellt!“

Peter Leisner, Kreisvorsitzender


Jusos in der SPD fordern konsequentes Abschaffen der Residenzpflicht

23.05.2011

Letzten Samstag trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Thüringer Juso-Kreisverbände Gotha, Gera, Greiz, Altenburger Land, Unstrut-Hainich-Kreis, Schmalkalden, Meiningen, Suhl, Eichsfeld und Sömmerda im Luisenthaler Arbeitskreis. Ein inhaltlicher Schwerpunkt war dabei die Rechtsverordnung nach dem Asylverfahrensgesetz, welche die Thüringer Landesregierung vergangene Woche erließ. Die Verordnung lockert die Aufenthaltsbeschränkungen für Asylbewerber. So dürfen jetzt Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge auch ohne schriftliche Sondergenehmigung den Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt ihrer zugewiesenen Unterkunft vorübergehend verlassen. Jedoch nur um in den einen benachbarten Landkreis oder eine angrenzende Kreisfreie Stadt zu gelangen. Dazu erklärt der Vorsitzende des Juso-Kreisverbandes Gotha, Peter Leisner „Dieser Schritt geht zwar in die richtige Richtung, aber wir Jusos haben uns von der Landesregierung mehr Entschlossenheit und Mut gewünscht. Nach den Beschlüssen von Bundestag und Bundesrat, die eine Ausweitung der Residenzpflicht auf das Gebiet eines Bundeslandes und sogar auf mehrere Bundesländer ermöglichen, sehen wir Jusos die neue Reglung als wenig konsequent. Wir fordern daher die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag und die Thüringer Ministerinnen und Minister auf, an dieser Stelle nachzubessern.“ Für die sozialdemokratische Nachwuchsorganisation sprechen aber nicht nur humanitäre Aspekte und die fehlende Logik gegen die Residenzpflicht, sondern auch die finanzielle Situation im Freistaat: „Damit ein Flüchtling die Grenze eines Landkreises passieren darf, ist ein behördlicher Antrag notwendig, die Bearbeitung und Erteilung einer Genehmigung. Wird jemand ohne diese Genehmigung aufgegriffen, dann muss die Polizei eingeschaltet werden, die Staatsanwaltschaft beschäftigt sich damit und womöglich folgt noch eine Verhandlung vor einem Gericht. Solche Vorgänge vernichten Steuergelder und die Zeit von Beamten und Behörden, die an anderer Stelle wieder fehlen.“, so der Gothaer Juso-Chef schließend. Die Jusos kündigen zu dieser Thematik einen Initiativantrag auf dem Landesparteitag der Thüringer SPD am kommenden Samstag an.
Mit besten Grüßen, Peter Leisner Vorsitzender des JUSOS-Kreisverbandes Gotha


Jusos Coburg zu Gast in Gotha

14.03.2011

Am 13.03. besuchten die JUSOS aus dem Unterbezirk Coburg/Kronach die Residenzstadt Gotha. Die Bildungsreise hatte die gemeinsame Geschichte und historische Verbundenheit der beiden Städte und Regionen sowie die Besichtigung des Gothaer Tivoli als Gründungstätte der deutschen Sozialdemokratie als Schwerpunkte. Gemeinsam mit uns JUSOS aus dem Kreis Gotha begann der Tag mit einer Stadtführung mit keinem anderen als Matthias Hey (MdL), der die oberfränkischen Genossen von der Bedeutung und Schönheit der Stadt wahrlich überzeugt. Im Gothaer Tivoli erläuterte Matthias Wenzel, Stadtrat und Lokalhistoriker, die sozialdemokratischen Gründungsmomente. Ein gemeinsamer Austausch über aktuelle Themen und Aktionen und die Diskussion über die Aufstellung und Wahrnehmung der Partei nach 2009 waren ein gelungener Abschluss des Tages.


Entsetzen bei den JUSOS – Schulschließungspläne des Landrates sind nicht hinzunehmen!

10.03.2011

Als am 16.02. der Entwurf des neuen Schulnetzplans von Konrad Gießmann im Kreistag vorgestellt wurde, konnten es die JUSOS im Kreis Gotha gar nicht fassen! Laut diesem Entwurf soll die Regelschule „Am Kienberg“ in Crawinkel sowie die Regelschule „An der Nesse“ in Molschleben zum Beginn des neuen Schuljahres 2012/13 geschlossen werden. Dabei lässt Landrat Gießmann mit diesem Vorhaben die gesamten positiven Entwicklungen der letzten Jahre in Crawinkel außer Betracht: „[...]Allerdings kann sich der Kreistag nur bedingt von schulinhaltlichen Argumenten leiten lassen [...]“ so Konrad Gießmann gegenüber der lokalen Presse. Denn bereits vor 4 Jahren stand Crawinkel im damaligen Schulnetzplan als Schulstandort zur Debatte, was glücklicherweise durch viel Engagement seitens der Eltern, Schüler, Lehrer und vielen weiteren Helfern verhindert werden konnte. Seit her stand die Zeit am Kienberg aber nicht still, denn es hat sich viel getan im Friedrichsanfang 7a in Crawinkel. „Die Schule profilierte sich in vielen Bereichen. Sie errang das Qualitätssiegel als berufswahlfreundliche Schule, die Auszeichnung als Umweltschule in Europa sowie viele andere Ehrungen und Preise!“ so Philipp Kästner, Vorsitzender der JUSO-Ortsgruppe Crawinkel. Des Weiteren wuchs sie zur einzigen „Gebundenen Ganztagschule“ im Kreis. Hier kann jedes Kind individuell gefördert werden, gemeinsam mit körperlich benachteiligten Kindern lernen und an der Mittagsfreizeit teilnehmen, in der Vereine und Eltern ehrenamtlich Beschäftigungsmöglichkeiten (Schach, Kegeln, Kunst, Tanzen, Kosmetik, Feuerwehr, Kochen ect.) anbieten. Die Regelschule Crawinkel „Am Kienberg“ ist eine Schule in der motivierte Schüler Spaß am Lernen haben und auf engagierte und kompetente Lehrer treffen. Sie ist aber auch ein kulturelles Zentrum der Orte Crawinkel, Wölfis, Luisenthal und Gossel, welches vollständig in das öffentliche Dorfleben integriert wurde und noch über das „Unterrichtsendklingeln“ hinaus reicht. Auch an der Molschleber Realschule tat sich viel: es gelang die Schülerzahlen zu stabilisieren und die Schüler optimal auf Ihren Abschluss vorzubereiten, so dass alle Schüler nach ihrer Schulzeit einen Ausbildungsplatz vorweisen konnten. Dies gelang durch eine ausgezeichnete Zusammenarbeit mit ansässigen Unternehmen, was dazu beitrug, dass jungen Menschen eine Zukunft in unserer Region geboten werden kann. „Außerdem solle man erst einmal abwarten welche Entwicklung sich durch die Öffnung der Schuleinzugsbereiche abzeichnet. Betrachtet man die Schülerzahlen der Realschule in Crawinkel, so hat diese mit knapp 120 Schülern weit mehr als im letzten Schulnetzplan prognostiziert.“ so die Aussage von Philipp Kästner. „Daher werden wir JUSOS Crawinkel und der gesamte Kreisverband Gotha es nicht hinnehmen, dass ein solches Musterbeispiel der Thüringer Bildungslandschaft im Landkreis Gotha auf Kosten der Zukunft unserer Kinder geschlossen wird. Wir kämpfen gemeinsam mit allen Beteiligten und derer denen das Wohl der Regelschule Crawinkel, als auch der in Molschleben am Herzen liegt.“ so Kästner.


Jusos fordern direkte Zuweisungen für Kitas

24.02.2011

"Das neue Thüringer Kita-Gesetz setzt mit seinen geplanten 2400 zusätzlichen Erzieherinnen und Erziehern deutschlandweit Maßstäbe", begrüßt Peter Leisner, Kreisvorsitzender der JUSOS Gotha, den Qualitätssprung im Bereich der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung. Auf seiner kommunalpolitischen Tagung im ostthüringischen Schmölln beriet der SPD-Nachwuchs, die Jusos aus den Landkreisen Eichsfeld, Gotha, Wartburgkreis, Sömmerda, Greiz, Altenburger Land und der Stadt Eisenach über die derzeitige finanzielle Situation der Thüringer Kommunen und deren soziale Auswirkungen. „Was die Kommunen am dringendsten benötigen, sind Transparenz, Verlässlichkeit und klare Regeln über die zukünftige finanzielle Ausstattung der Städte und Gemeinden. So ist es schlichtweg nicht vermittelbar, dass die Mehrkosten für die Umsetzung des Kita-Gesetzes zwar gegenfinanziert sind. Jedoch kommt über das Instrument des kommunalen Finanzausgleichs nicht das bei den Kitas an, was zur Umsetzung des Gesetzes an finanziellen Mitteln nötig ist“, kritisiert Leisner das Finanzgebaren des Thüringer Finanzministers. Die Erstattung der Mehrkosten für die Kindertagesstätten erfolgt über die Schlüsselzuweisung. Auch im letzten Jahr sind diese Zuweisungen jedoch für die Kommunen rückläufig gewesen. Die zusätzlichen Kita-Mittel werden dadurch "aufgefressen". Zudem ist ein Teil der finanziellen Mittel für die Kitas den Landkreisen zugeflossen, obwohl diese kaum Aufgaben im Rahmen der Kita-Betreuung aufnehmen. „Wir fordern daher eine Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetz, die eine Direktzuweisung für die Kosten des Kindertagesstätten direkt an die Kommunen mit Kindertagesstätten zur Folge hat“, plädiert Leisner für eine Entflechtung dieses Gesetzes.


Jusos Gotha erklären: JU-Chef auf unfairen Pfaden

23.05.2010

Nach dem Aufruf des Kreisvorsitzenden der Jungen Union, Felix Elflein, erwidert der Vorsitzende der Jusos im Kreis Gotha und stellt klar: „Der Aufruf Elfleins an uns ist durchaus fadenscheinig. Die Junge Union plant mit einem Staffel-Team zum Friedrichrodaer Triathlon anzutreten. Dieses Team besteht aber nur aus einem Mitglied der Jungen Union: Elflein selbst. Die Anderen sind anerkannte Leistungssportler, die gar keine Mitglieder der Jungen Union sind. Zum Beispiel ist Benjamin Sperl ein anerkannter Ausdauer- und Langstreckenläufer. Somit spiegelt dieses Team überhaupt nicht die sportliche Leistungsfähigkeit der Jungen Union wieder“, so Leisner.
Leisner erklärt weiter: „Elfleins unlautere Methoden offenbarten sich der Öffentlichkeit schon vor 1,5 Jahren, als bekannt wurde, dass er unberechtigter Weise die Ämter des Kreis- und Landesschülersprechers ausübte. Daher rufen wir die Junge Union Gotha auf, mit fairen Mitteln für ihre Ansichten zu streiten und ihren Vorsitzenden auf den Pfad der Ehrlichkeit zurück zu bringen. Die Jusos im Kreis Gotha entziehen sich keiner politischen und sonstigen Diskussion, aber wir verwehren uns gegen diese Art des unsachlichen, unangebrachten und polemischen Umgangs.“


Jusos starten Jugendclubbesuche

04.05.2010

Wie sieht es in den Jugendclubs des Kreises aus? Wie ist die personelle und finanzielle Situation? Welche Räumlichkeiten werden genutzt und was für Freizeitgestaltungsmöglichkeiten gibt es? Diese Fragen beschäftigen die Jusos (Jungen Sozialdemokraten) des Kreises Gotha. Also gehen sie an die Basis und sehen selbst. Den Anfang machte an diesem Donnerstag der Jugendclub Tabarz.

Der Besuch fand in Begleitung des Landtagsabgeordneten Dr. Werner Pidde statt.
Begrüßt wurden die Gäste von Herrn Schulze dem Jugendleiter und Frau Grensemann vom Kreisjugendring. Beide bewerteten die momentane Situation in der Jugendarbeit im Kreis als positiv und freuten sich, über die Nachricht von Dr. Pidde, dass es in diesem Jahr eine Erhöhung der Jugendpauschale im Kreis um 10 % geben werde. Aus dieser werden die 23 Stellen für die Jugendarbeit teilweise mitfinanziert. Man teile sich hier die Finanzierung mit den einzelnen Kommunen. Die Jugendbetreuer werden außertariflich bezahlt um möglichst viele Stellen besetzten zu können. „Ich bin mit meinem Gehalt zufrieden und möchte nicht mehr bekommen, wenn dafür eine Kollege oder eine Kollegin in einem anderen Ort nicht mehr weiterbeschäftigt werden kann. Damit wäre niemandem geholfen.“ meint Herr Schulz, den alle Jugendlichen nur beim Vornamen – Andreas – nennen. Dies sehen die Jusos ähnlich und werden die Kreistagsmitglieder darauf hinweisen das bei der Erhöhung der Mittel darauf geachtet wird keine Stellen zu streichen um die übrigen tarifgerecht zu bezahlen. Hier sollte auf Stellenerhalt gesetzt und die Erhöhung gleichmäßig verteilt werden. Allerdings sprechen sich die Jusos für eine tarifliche Lösung bei Stellenerhalt auf längere Sicht aus. Momentan würden aber sechs Stellen wegfallen wenn man tarifgerecht bezahlen würde, schätzt Frau Grensemann.
Der Jugendclub Tabarz beeindruckte die Jusos. Hier wurde viel Zeit hineingesteckt um die Baracke zu verschönern und den Jugendlichen einen angenehmen Aufenthaltsort zu schaffen. Vieles machten die Jugendlichen dabei – unter der fachmännischen Betreuung des Jugendleiters und ehrenamtlicher Helfer - selbst. So wurde eine Bar mit echtem Kneipenflair gezimmert, Laminatboden verlegt, Wände gestrichen und Reparaturen durchgeführt. „Ich mache das mit den Jugendlichen zusammen, damit sie es schätzen lernen etwas mit eigenen Händen aufzubauen. Auch nimmt die Bereitschaft zur Pflege der Einrichtung und Dinge des Jugendclubs stark zu.“ so Andreas Schulze.
Man sieht es den Räumlichkeiten und Jugendlichen an das er hier mit viel Engagement dabei ist.
Auch bietet er in den Ferien zahlreiche Unternehmungen an – wie Lagerfeuer und Grillen, Billardturniere, Kanufahrten auf der Werra und sogar eine Sommerfahrt nach Frankreich. „Hier sind wir immer bestrebt diese Unternehmungen auch Jugendlichen mit finanziell schwachem Hintergrund zu ermöglichen. Da nutzen wir die unterschiedlichen Fördertöpfe um den Preis so niedrig wie möglich zu halten.“, weiß Frau Grensemann. Mit Erfolg. Denn es ist insbesondere die Fahrt nach Frankreich fast immer ausgebucht.
Als die Jusos die Jugendlichen selber fragten was ihnen an ihrem Club besonders gut gefällt so war die einstimmige Meinung, dass der größte Vorteil die vielen Räume und Spielmöglichkeiten - über Billard bis Playstation mit Videoleinwand - sind. „Eigentlich ist der Jugendclub top - was ihn perfekt machen würde wäre ein ordentlicher Bolzplatz in der Nähe. Aber ansonsten fällt mir jetzt nix ein.“ so Pascal, einer der Schlüsselver-antwortlichen des Jungendclubs. „Schlüsselverantwortliche“, wirft Andreas Schulz ein, „haben wir hier auch. Da ich noch die Jugendclubs in Fischbach, Schmerbach, Schwarzhausen und Winterstein betreue bin ich von 16.00 Uhr bis 20.00 Uhr nicht hier. Daher gibt es mehrere Jugendliche welche einen Schlüssel besitzen. Sie sind schon etwas älter und besitzen eine Jungendleitercard. Denen habe ich einen Schlüssel anvertraut, damit der Jugendclub in der Zeit nicht geschlossen werden muss. Das klappt prima und wird von allen Jugendlichen sehr gut angenommen.“
Das einzige was nicht so gut angenommen wird sind die uralten Toiletten.
„Die Renovierung der Toiletten ist für dieses Jahr aber schon im Haushalt der Gemeinde.“ so Christian Theodor, Juso und erster Beigeordneter der Gemeinde Tabarz. Die Besuchstermine waren seine Idee, ist er doch auch im Jugendhilfeausschuss des Kreises. „Ich will genau wissen worüber ich abstimme und da muss man eben raus ins Leben.“


Mitgliederversammlung

17.01.2010

Am vergangenen Freitag fand in Gotha die erste Mitgliederversammlung des Juso-Kreisverbandes Gotha im neuen Jahr statt. Der SPD-Nachwuchs stimmte die wichtigsten Vorhaben für 2010 ab, wie die Klausurtagung zur Kommunalpolitik, einen Themenabend und ein Sommerfest. „Wir müssen unsere inhaltliche Arbeit in diesem Jahr weiter voran treiben. Unser Ziel muss es sein, unsere Themen und Vorstellungen den Menschen im Landkreis weiter näher zu bringen.“, sagte Kreisvorsitzende Peter Leisner.
Des Weiteren nominierten die Jusos mit Christian Theodor ihren stimmberechtigten Vertreter im SPD-Kreisvorstand, der Mitte Februar neu gewählt wird.
Als Gast durfte der Gothaer SPD-Nachwuchs auch die Landesvorsitzende des Jusos Thüringen, Diana Lehmann, begrüßen. Sie gab einen Überblick über die Planungen des Landesverbandes in diesem Jahr.

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